Eine neue Initiative, eine weitere Runde in der Debatte um den Service public

– Interview im Corriere del Ticino, von Giona Carcano. –

Die SRG wird einmal mehr infrage gestellt. Nach der «No Billag»-Initiative, die 2018 in der Volksabstimmung verworfen wurde, hat nun ein anderes Komitee mit der Unterschriftensammlung für die Initiative «200 Franken sind genug» begonnen. Am Horizont zeichnet sich eine neue Bedrohung für den Service public ab. Wir haben mit SRG-Generaldirektor Gilles Marchand darüber gesprochen.

Corriere del Ticino: Die «No-Billag»-Initiative forderte einen Abbau des Service public. Diesmal begnügen sich die Initianten mit einer «simplen» Herabsetzung der Gebühr auf 200 Franken. Verführerische Aussichten für die Bürgerinnen und Bürger. Paradoxerweise ist diese neue Initiative somit riskanter als die vorangegangene. Können Sie dem zustimmen?

Gilles Marchand: «Zunächst ist zu sagen, dass die Abstimmung zu ‹No Billag› nur vier Jahre zurückliegt. Damals sprachen sich 70 Prozent der Schweizer Bevölkerung für den Service public aus. Ich nehme zur Kenntnis, dass dieses Ergebnis für die Initianten nicht deutlich genug war. Abgesehen davon ist auf jeden Fall zu beachten: Die ‹No Billag›-Initiative gefährdete die SRG in ihrer Existenz, während jetzt ‹nur› von ihrer Redimensionierung die Rede ist. Aber der Schein trügt: Die Wahrheit ist eine andere. Die neue Initiative will nämlich die Gebühr für natürliche Personen auf 200 Franken festsetzen, Unternehmen von der Zahlung befreien und den privaten Medien mit einer Konzession des Bundes den gleichen Anteil an der Abgabe zugestehen wie bisher. All dies hätte zur Folge, dass die SRG ihr dezentrales Generalistenangebot mit Studios in allen Landesteilen aufgeben müsste. Dies hätte auch Auswirkungen auf den Werbemarkt, wo die Einnahmen weiter sinken würden. Grob gesagt würde das Budget um die Hälfte gekürzt. Und rechnet man die seit 2018 bereits eingesparten 120 Millionen Franken hinzu, wären die Existenz der SRG und ihr Geschäftsmodell erneut gefährdet. Man darf sich deshalb nicht täuschen lassen: Die neue Initiative zielt auf eine erhebliche Schwächung der SRG ab. Es handelt sich nicht um simple Sparmassnahmen.»

Wie wollen Sie sich gegen diesen neuen Angriff wehren? Welche Strategie verfolgen Sie?

«Wir werden versuchen, die Folgen einer Annahme der Initiative eingehend und anschaulich zu erklären. Und wir werden dafür von Region zu Region gehen, denn gerade die Territorialität der SRG wäre besonders betroffen. Wir wollen entschlossen und überzeugend auftreten. Denn heute sind alle in Schwierigkeiten: nicht nur die Printmedien, sondern auch die privaten Radio- und Fernsehsender, die sich der explosionsartigen Zunahme grosser internationaler Plattformen und der wachsenden Konkurrenz ausländischer Mitbewerber ausgesetzt sehen. Wir als SRG leisten ihnen Widerstand. Aber jetzt will uns wieder jemand schwächen. Und einmal mehr steht das Land vor einem Grundsatzentscheid über die Medien. Gerade im Hinblick auf die Demokratie spielen sie eine Schlüsselrolle für das Wohlergehen eines Landes.»

Inflation, globale Krise, unaufhaltsam steigende Rohstoff- und Energiepreise: Die Aussicht auf günstigere Gebühren könnte gerade in dieser ungewissen Zeit verlockend sein.

«Ich setze auf die kollektive Intelligenz des Schweizer Volkes. Ohne Service public, der dank Gebührenzahlung unlimitierten Zugang zu allen Programmen bietet, müsste man sich zum Beispiel an Pay-TV oder Streaming-Plattformen binden. Und da frage ich mich nun: Würden die verschiedenen Abos wirklich weniger als die Radio- und Fernsehabgabe kosten? Schnell kommen pro Tag mehr als die 90 Rappen zusammen, die heute für die Gebühr anfallen. Aber abgesehen von der finanziellen Frage ist eines sicher: Gerade in Zeiten der Verunsicherung und grosser Umwälzungen finden sich die Menschen im Angebot des Service public wieder. Deshalb bin ich überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger in einer wirtschaftlichen und sozialen Krise mehr denn je die Notwendigkeit verspüren, auf ein Programmangebot zurückzugreifen, dem sie vertrauen. Wir haben es anlässlich der Pandemie und des Krieges in der Ukraine gesehen. Diese Verunsicherung kann auch als Chance gesehen werden, als Möglichkeit, das Stimmengleichgewicht zu verschieben. Aber ich möchte noch auf etwas anderes hinweisen.»

Worauf?

«Seit 2018 ist die Abgabe nach und nach um 25,7 Prozent gesunken. Wir sind das einzige Land Europas mit einer derart hohen Gebührensenkung. Wenn über die neue Volksinitiative abzustimmen ist, wird man sich daran erinnern. Auf jeden Fall werden wir wahrscheinlich erst 2025 oder 2026 an die Urne gehen. Bis dahin kann noch viel passieren, in jeder Hinsicht und auf allen Gebieten. Daher sind Spekulationen schwierig.»

Mit Pandemie und Krieg haben Sie zwei grosse Krisen erwähnt. Wie hat das Schweizer Publikum in Bezug auf den Informationskonsum darauf reagiert?

«Jedes Mal, wenn sich die Schweiz Sorgen macht oder eine Krise durchlebt, besinnt sie sich auf sich selbst zurück. Gerade auch dank der SRG. Und generell besinnt sie sich dank der hohen Medienqualität des Landes zurück. Aber die SRG ist für alle da. Darauf beruhen unsere Anstrengungen, unser Auftrag, die Qualität hoch zu halten. Und wie erreicht man das? Mit Journalistinnen und Journalisten vor Ort, die berichten, was sie in Brüssel, in der Ukraine, in Russland oder in den USA sehen. Gerade bei grossen internationalen Krisen zeigt sich, wie sinnvoll dieses engmaschige Gefüge ist. Deshalb konnte man sowohl in der schlimmsten Phase der Pandemie als auch während des Krieges in der Ukraine beobachten, wie sich die Schweizerinnen und Schweizer den Programmen und Informationen der SRG zuwandten. Das heisst, die Leute vertrauen uns, den überprüften Informationen, die wir verbreiten. Ganz besonders in einer Zeit, in der Fake News eine grosse Reichweite haben.»

Kürzlich haben die privaten Verleger einen schweren Schlag erlitten: die Ablehnung des Medienförderungsgesetzes. Erachten Sie das als Vorbote für die wahrscheinliche Volksabstimmung über die neue Initiative?

«Man muss alle Vorboten beachten, stille und deutliche. Ich denke, das Abstimmungsergebnis zur Medienförderung hat eher wenig mit der neuen Vorlage zu tun, denn es ging um etwas anderes als bei der Gebühr. Damals ging es um die Unterstützung von Privaten, auch von grossen Verlagskonzernen. Hätte das Gesetz auf die kleinen regionalen Verleger abgezielt, die geschäftlich weniger diversifiziert sind, hätte das Ergebnis anders ausfallen können. Als deutlichen Vorboten betrachte ich hingegen das Ergebnis der Abstimmung über das Filmgesetz. Da wurde ein klares Scheitern erwartet. Stattdessen jedoch errang die Vorlage an der Urne einen Sieg. Einmal mehr machten sich die Schweizerinnen und Schweizer Gedanken und liessen die Vernunft siegen. Sie fragten sich: ‹Ist es richtig, wenn man ausländischen Konzernen erlaubt, den in der Schweiz erzielten Ertrag abzuschöpfen, ohne ihn in unserem Land wieder zu investieren?› Die Antwort fiel negativ aus. Zusammenfassend würde ich sagen: Diese zwei Vorboten zeigen auf, wie komplex die Situation ist. Ein Schwarz-Weiss-Denken kommt ihr nicht gerecht. Jede Abstimmung löst eine Debatte aus. Mich beunruhigt generell alles, was die Schweizer Medienlandschaft schwächt. Denn die SRG muss in ein gut funktionierendes mediatisches Ökosystem eingebettet sein. Unser Unternehmen hat kein Interesse an einem Alleingang. Ganz im Gegenteil: Es ist auf alle anderen angewiesen. Und die Bevölkerung muss Zugang zur öffentlichen und privaten Informationsvielfalt in unserem Land haben.»

Ja, die privaten Akteure. Der Initiativtext spricht eine klare Sprache: Betroffen ist nur der Service public. Die anderen kämen ungeschoren davon. Die SRG ist diesmal also allein.

«Auch in diesem Fall darf man sich nicht vom Schein trügen lassen, muss man unter die Oberfläche schauen. Die privaten Medien sind sehr clever und kennen ihr Umfeld hervorragend. Ein Ja zur neuen Initiative hätte auch für sie schwerwiegende indirekte Folgen. Denn die SRG investiert viel in den Medienplatz Schweiz: Sie finanziert zum Beispiel 70 Prozent der Radioforschung. Und wäre die SRG in Zukunft stark gefährdet, könnte ihr Anteil nicht mehr gewährleistet werden. Dasselbe gilt für die Agentur Keystone-SDA, deren Hauptkundin wir sind. Wären wir hier zu einer Trennung gezwungen, wäre ich mir nicht sicher, ob die italienischsprachige Redaktion in ihrer heutigen Form erhalten werden könnte. Und ich glaube nicht, dass die Tessiner Zeitungen die Zeche allein bezahlen könnten. Auf den ersten Blick könnte man also meinen, dass nur die SRG mit Problemen konfrontiert wäre. Die Fakten vermitteln jedoch ein anderes Bild. Eine starke Redimensionierung der SRG wäre für die gesamte schweizerische Medienlandschaft eine Katastrophe. Woher käme die finanzielle Unterstützung, die wir heute garantieren? Wäre ein privater Akteur wirklich bereit, zum Beispiel die italienischsprachige Redaktion von Keystone-SDA zu unterstützen?»

Kommen wir nun zu den direkten Folgen eines allfälligen Ja zur Initiative. Haben Sie die Einnahmeausfälle berechnet? Und was geschähe in der italienischen Schweiz?

«Ich kann einige allgemeine Auswirkungen analysieren. Die erste: Das dezentralisierte Modell der SRG wäre nicht mehr tragbar. Heute haben wir Studios in allen Landesteilen. Zudem verfügen wir über einige Regionalbüros. Gerade diese Engmaschigkeit bildet die DNA des Unternehmens. Sie hat natürlich ihre Kosten und wäre nicht mehr tragbar, wenn die SRG redimensioniert würde, wie es die Initianten fordern. Eine solche Kürzung hätte in allen Landesteilen unmittelbare Folgen. Die zweite Auswirkung: die Arbeitsplätze. 55 Prozent der Kosten der SRG entfallen auf die Lohnsumme. Würde die SRG halbiert, hätte dies entsprechende Auswirkungen auf das Personal: Eine Kürzung um 50 Prozent. Es geht hier um die Streichung Tausender öffentlicher Arbeitsplätze landesweit. Allein in der italienischen Schweiz wären davon Hunderte von Arbeitnehmenden, Hunderte von Familien betroffen. Aber nicht nur: Wie eine Studie zeigt, mit der BAK Basel im Jahr 2016 beauftragt wurde, schafft jeder Arbeitsplatz bei der SRG einen weiteren Arbeitsplatz in der Privatwirtschaft. Nebst den Tausenden qualifizierter Arbeitsplätze in unserem Unternehmen gingen nochmals so viele ausserhalb verloren. Die dritte und letzte praktische Auswirkung beträfe hingegen das Gewerbe. Die SRG unterhält nämlich unzählige Geschäftsbeziehungen zu unabhängigen Produzenten, zu Betrieben, welche die Produktionstechnik liefern, zu Dienstleistern. Dieses ganze Dienstleistungsnetz würde bei einem Ja zur Initiative stark geschwächt. Und dieses Netz hat einen Wert von Hunderten Millionen Franken. Kurz und gut: Die gesamte Wirtschaft des Landes würde darunter leiden.»

Können Sie Zahlen zum fehlenden Budget nennen?

«Wenn wir von einer Gebühr von 200 Franken für Privatpersonen, dem Ausschluss der Unternehmen, dem unveränderten Anteil der privaten Medien mit Konzession des Bundes und dem Rückgang der Werbeeinnahmen ausgehen, ergibt sich eine Budgetkürzung um rund 50 Prozent. Das sind 500 bis 700 Millionen Franken weniger.»

Und strukturell? Was wären die Folgen?

«Wir könnten nicht mehr gleich viel lokal produzieren. Die Produktion und Ausstrahlung von drei Tagesschauen pro Tag in drei verschiedenen Sprachen mit ihren jeweiligen Besonderheiten wäre gefährdet. Dasselbe gilt für regionale Sportproduktionen, Filme oder Reportagen. Damit sind wir wieder beim Sinn dieser neuen Initiative angelangt: Es ginge nicht um eine simple Sparmassnahme, sondern um ein grundsätzlich neues Modell. Nehmen wir die italienische Schweiz: Heute trägt sie 5 Prozent zur Finanzierung der SRG bei, erhält aufgrund des Verteilschlüssels jedoch 20 Prozent des Gesamtbudgets. Bei einem Ja zur Initiative würden die tatsächlichen Volumen entsprechend sinken. Somit müsste man die RSI um mindestens die Hälfte verkleinern.»

Nach Ansicht der Initianten geht die SRG über ihren Auftrag als Service public hinaus, insbesondere online. Ist diese Kritik akzeptabel?

«Nein, sie ist nicht akzeptabel. Und ich weise sie kategorisch zurück. Die SRG respektiert die Konzession ganz genau und wird laufend überwacht. Ich erinnere daran, dass die derzeitige Situation unserer Online-Präsenz auf einen Beschluss des Bundesrats im Anschluss an langwierige Verhandlungen zwischen privaten Verlegern und der SRG zurückgeht: Er sieht vor, dass die SRG online zwar kein Geld verdienen, aber die digitalen Medien ausbauen darf, um nach genauen Regeln weiterhin alle Publikumsschichten erreichen zu können. Dieser Beschluss wird von gewissen Gruppen jedoch infrage gestellt. Dies trotz unserer freiwilligen Anstrengungen zur Selbstbeschränkung, um das Online-Angebot der SRG besser von demjenigen der Privaten abzugrenzen. Wir gehen sogar weiter als ursprünglich besprochen.»

Offenbar wird von vielen die Bedeutung des Service public nicht verstanden. Wären Sie daher bereit, eine neue Diskussion mit allen Beteiligten in die Wege zu leiten?

«Selbstverständlich könnten wir die ganze Diskussion wieder von vorne beginnen. So könnte die SRG ihr Geschäftsmodell auch an die digitale Welt anpassen. Das angestammte Modell, auf dem der Service public beruht, besteht zu 75 Prozent aus Gebühreneinnahmen und zu 25 Prozent aus Werbeeinnahmen. Dieses Modell funktionierte gut in einem reinen ‹Broadcast›-Kontext. Heute hingegen migriert das Publikum zunehmend in die digitale Welt. Die SRG hingegen kann das Publikum aufgrund der erwähnten Vereinbarung in den neuen Medien nicht mit Werbung begleiten. Deshalb ächzt unser Geschäftsmodell und zwingt uns zu ständigen Einsparungen. Letztlich ist es anachronistisch und falsch zu glauben, private Gruppen würden besser dastehen, wenn es der SRG schlecht geht. Denn die Konkurrenz stammt nicht aus der Schweiz. Wir haben es mit einem weltweiten Wettbewerb zu tun. Deshalb müssten wir Vereinbarungen zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor anstreben, um der internationalen Konkurrenz die Stirn zu bieten.»

Sollte unabhängig von der Politik auch mit den Bürgerinnen und Bürgern erneut über die Bedeutung des Service public diskutiert werden?

«Ja, unbedingt. 2017 und 2018 wurde in der Schweiz die europaweit grösste Debatte über die Bedeutung des Service public geführt. Auch im Ausland wurde sie mit grossem Interesse verfolgt. Doch jene Statements, jene Konzepte, jene Diskussionen sind noch nicht abgeschlossen. Man muss die Frage immer wieder auf den Tisch bringen, um die Ziele und Erwartungen des Service public zu erklären. Wiederholen, wozu er dient. Meiner Meinung nach hat er drei grundlegende Funktionen, drei Säulen: Informieren, was in einem Land mit direkter Demokratie von zentraler Bedeutung ist; die Gesellschaft in einer zunehmend zersplitterten Welt einen; in die Kultur investieren und sie fördern. Die Schweiz hat das Glück, aus verschiedenen Kulturen zu bestehen. Man muss sie lebendig erhalten, auch dort, wo der Markt nicht hinkommen kann oder will. Generell stellen wir eine starke emotionale Beziehung zwischen den Menschen und dem Service public fest. Das heisst aber nicht, dass man vor einer Gebührensenkung gefeit ist. Deshalb ist die Diskussion laufend zu erneuern und fördern.»

Aber ist es wirklich so, dass die Jungen nicht mehr fernsehen?

«Man darf das ‹klassische› Fernsehen, wie wir es in der Stube finden, nicht mit dem audiovisuellen Inhalt verwechseln. Es stimmt schon: Der Fernseher zuhause wird heute weniger genutzt als früher. Aber einfach, weil das Medium heute fragmentiert ist. Man schaut es auf dem Smartphone, auf dem Tablet, auf dem Computer. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Jungen nicht mehr sehen, was wir produzieren. Eher trifft das Gegenteil zu: Der Fernsehkonsum der Jungen ist sogar gestiegen, weil sie über mehr technische Medien verfügen. Auf die Gebühren ist die SRG weniger für die Verbreitung als für die Produktion der Programme angewiesen. Und die Programme werden auch von den Jungen geschätzt, die sehr unterschiedliche Inhalte konsumieren. Deshalb ist es wichtig, sie über alle Distributionskanäle zu erreichen.»

Mit dieser Absicht wurde vor eineinhalb Jahren auch Play Suisse lanciert. Hat die Plattform ihr Ziel erreicht?

«18 Monate nach dem Start haben sich bereits über eine halbe Million Nutzerinnen und Nutzer registriert. Und interessanterweise sind 47 Prozent der gesehenen Inhalte Programme, die in einer anderen Region der Schweiz produziert werden. Im Katalog von Play Suisse zum Beispiel befinden sich rund 500 Produktionen von RSI mit deutschen, französischen und oft romanischen Untertiteln. Die Plattform bringt somit die Legitimität der SRG im digitalen Bereich zum Ausdruck: Es wurden Brücken geschlagen, welche die vier Regionen der Schweiz miteinander verbinden.»

Das Thema der Sportrechte gibt immer Anlass zu grossen Diskussionen. Kürzlich haben Sie diejenigen für die Übertragung des Schweizer Eishockeys verloren. Kurz gesagt: Das Angebot der SRG ist mit den Jahren geschrumpft. Ein zusätzliches Problem?

«Die SRG hat von über hundert Veranstaltungen zwei verloren. Bisher hatten wir alles, denn der Schweizer Markt war sehr klein und im Ausland bestand kein wirkliches Interesse, bei uns zu investieren. Nun sind jedoch zwei ‹Game Changer› hinzugekommen: Sunrise UPC und Swisscom, die beschlossen haben, Sportrechte zu kaufen, um Telefon- oder Internet-Abos zu verkaufen. Die Folge? Ein starker Preisanstieg. Um uns ans Budget zu halten, konnten wir aber nicht mit allem konkurrieren. So haben wir die Champions League und das Eishockey verloren. Das ist alles. Der ganze Rest ist immer noch da. Das Sportangebot der SRG muss keinen Vergleich mit demjenigen anderer öffentlicher Sender in Europa scheuen. Was das Eishockey betrifft, waren wir aber nicht bereit, um jeden Preis am Ball zu bleiben. So hat die Liga beschlossen, sich vollständig an Sunrise UPC zu verkaufen. Sicher ein legitimer Entscheid. Und UPC hat im Anschluss daran eine Vereinbarung mit der CH-Media-Gruppe geschlossen: Sie hat 20 Prozent des Aktienpakets übernommen und dafür die Eishockey-Exklusivrechte an die deutsche Schweiz abgetreten. Wir als SRG müssen von solchen Überlegungen Abstand nehmen. Wenn wir die Rechte erwerben, tun wir das für die ganze Schweiz.»